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Archive for the ‘Allgemein’

Geheimdokumente: Sicherheitslage in Afghanistan viel schlechter als offiziell kommuniziert

Juli 26, 2010 By: Knut Richter Category: Allgemein, Ausland, Politik

Washington/Kabul - Die Sicherheitslage in Afghanistan ist möglicherweise noch schlechter, als bislang offiziell kommuniziert. Das geht aus über 90.000 Berichten aus amerikanischen Militär-Datenbanken über den Krieg in Afghanistan hervor, die meistens als “Geheim” eingestuft wurden und in Kürze von der Internetplattform “WikiLeaks” veröffentlicht werden sollen.

Der Londoner “Guardian”, die “New York Times” und der “Spiegel” haben das Material nach eigenen Angaben gründlich geprüft und mit unabhängigen Berichten verglichen. Alle drei Medien sind übereinstimmend zu dem Ergebnis gekommen, dass die Dokumente authentisch sind und ein ungefiltertes Bild des Krieges am Hindukusch bieten – aus Sicht der Soldaten, die ihn kämpfen.


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Es sind Meldungen der Truppen aus dem laufenden Gefecht, kurz zusammengefasst und unmittelbar weitergeleitet. Überwiegend berichten Feldwebel, auch mal ein Leutnant im Gefechtsstand oder rangniedere Analysten beim Militärgeheimdienst. Die Berichte zeichnen fast neun Jahre nach Kriegsbeginn ein düsteres Bild. Sie beschreiben gerade die afghanischen Sicherheitskräfte als hilflose Opfer der Taliban-Anschläge. Sie zeigen auch, dass der Krieg im Norden des Landes, wo die deutschen Truppen stationiert sind, immer bedrohlicher wird.

Die Einsatzberichte bieten zudem Rückschlüsse auf die bis heute streng geheime Feindesliste der Task Force 373, einer US-Eliteeinheit, die auf das Ausschalten von Top-Taliban und Terroristen konzentriert ist. Es ist eine in Militärkreisen nüchtern als “Joint Prioritized Effects List” (JPEL) bezeichnete Liste von Taliban, Drogenbaronen, Bombenbauern und Al-Qaida-Mitgliedern - geordnet nach Vorgangsnummern und Prioritätsstufen. Oft wird den Jägern überlassen, ob sie die Zielpersonen festsetzen oder töten.

Aus Tausenden von Berichten lassen sich 84 Berichte über JPEL-Aktionen herausfiltern. Dass es im Afghanistan-Krieg zu gezielten Tötungen gekommen ist gilt unter Experten als Tatsache. Doch keinTop- Militär will darüber reden. Nun wird öffentlich, was Kommandoeinheiten wie diese Task Force in Afghanistan Nacht für Nacht anrichten – und was dabei schiefläuft, etwa die Tötung von Kindern statt Terroristen.


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Zum Einsatz der deutschen Truppen in Afghanistan enthalten die neu aufgetauchten Dokumente keine Informationen über Gewaltexzesse gegenüber der Zivilbevölkerung oder illegale Geheimoperationen, an denen die Truppen beteiligt gewesen wären. Sie enthalten aber für den Norden des Landes, wo die meisten deutschen Soldaten stationiert sind, sogenannte Threat Reports, Tausende Bedrohungsszenarien und konkrete Warnungen vor bevorstehenden Anschlägen. Aus den Meldungen geht anschaulicher als aus den Informationen der Bundesregierung an den Bundestag hervor, dass die Sicherheitslage im Norden Afghanistans immer schlechter wird.

In den Dokumenten wird auch deutlich, dass der pakistanische Geheimdienst der vermutlich wichtigste außerafghanische Helfer der Taliban ist. Der Krieg gegen die afghanischen Sicherheitskräfte, die Amerikaner und ihre Isaf-Verbündeten wird noch immer aus Pakistan heraus geführt. Das Land liefert den Rückzugsraum für alle feindlichen Kräfte – und deren Aufmarschbasis. Laut dem nun vorliegenden Logbuch des Afghanistan-Kriegs sind ISI-Abgesandte dabei, wenn sich Kommandeure der Aufständischen zum Kriegsrat treffen – und geben sogar präzise Mordbefehle, etwa gegen den afghanischen Präsidenten Hamid Karzai.

Ferrari muss nur 100.000 Dollar strafe zahlen

Juli 25, 2010 By: Knut Richter Category: Allgemein, Formel 1, Sport

Hockenheim - Formel 1: Offenbar gibt es nach wie vor eine Lex Ferrari. Denn das Ferrari - Team muss für den Doppelsieg beim Großen Preis von Deutschland in Hockenheim nur in die Portokasse greifen.

Die Rennkommissare des Automobil-Weltverbandes FIA verhängten am Sonntag eine Geldstrafe in Höhe von nur 100.000 US-Dollar gegen den Traditionsrennstall aus Italien. Grund ist die verbotenen Teamorder, mit der sich der Rennstall einen illegalen Vorteil verschaffte, bei der besonders der Sieger Fernando Alonso profitierte. Alonso hat nach diesem Sieg wieder alle möglichkeiten die Rennserie zu gewinnen.

Ferrari-Pilot Felipe Massa hatte seinen Teamkollegen und späteren Sieger Fernando Alonso in der 49. Runde demonstrativ überholen lassen, nachdem ihm sein Teamchef die Anweisung dazu gegeben hatte. (dts Nachrichtenagentur)

Polizei hat 18 von 19 Loveparade-Opfern identifiziert - Stadt Duisburg war schriftlich vorgewarnt

Juli 25, 2010 By: Knut Richter Category: Allgemein, Politik, Polizeibericht

Die Polizei hat bisher 18 der 19 Todesopfer nach der Massenpanik auf der Loveparade identifiziert und die Angehörigen oder die entsprechenden Konsulate informiert. Unterdessen kam auch heraus, das Polizei und Feuerwehr schon Monate vor der Loveparade in Duisburg massive Vorbehalte über das Sicherheitskonzept geäußert haben.

Unter den Opfern befinden sich niederländische, australische, italienische, chinesische, spanische und bosnische Staatsangehörige. Elf Opfer haben die deutsche Nationalität. Bei den Toten handelt es sich um 11 Frauen und 8 Männer im Alter von 18 bis 38 Jahren. Die in Deutschland ansässigen Angehörigen werden seit der letzten Nacht durch speziell ausgebildete Teams betreut. Darüber hinaus gab es während der gesamten Veranstaltung 342 Verletzte.

Zu den Todesfällen sei es ausschließlich außerhalb des zum Veranstaltungsgelände gehörenden Tunnels gekommen. Die 16 vor Ort Verstorbenen seien auf der westlichen Seite der Zugangsrampe gefunden worden, davon 14 Personen im Bereich der abgesperrten Metalltreppe und zwei an einer Plakatwand gleich zu Anfang des Aufgangs.

Unterdessen wurde bekannt, das Polizei und Feuerwehr schon Monate vor der Loveparade in Duisburg massive Vorbehalte über das Sicherheitskonzept geäußert haben. Nach Informationen des “Kölner Stadt-Anzeigers” (Montagausgabe) soll der Direktor der Duisburger Berufsfeuerwehr den Oberbürgermeister der Stadt im Oktober 2009 schriftlich davor gewarnt haben, die Veranstaltung auf dem Gelände des alten Güterbahnhofs stattfinden zu lassen.

Sinngemäß soll es in dem Schreiben heißen, dass die Platzfläche nicht ausreiche, um die zu erwartende Masse an Besuchern aufzunehmen. Auch innerhalb der Polizei regt sich heftiger Unmut über die Organisation der weltweit bekannten Technoparade. Zwei Kölner Einsatzhundertschaften waren bei der Veranstaltung im Einsatz, eine sogar unmittelbar an dem Tunnel, in dem die Panik losbrach. Einige der Beamten hatten das Gelände bereits vorige Woche erkundet und im Anschluss intern starke Bedenken geäußert. Eine Kollegin hätte ihm mitgeteilt, “heilfroh zu sein, wenn das hier zu Ende ist”, berichtete ein hochrangiger Polizist dem “Kölner Stadt-Anzeiger”. Als “unglaublich” hätten erfahrene Hundertschaftsführer es schon im Vorfeld empfunden, dass für den Ein- und Ausgang des Geländes nur diese einzige, etwa 300 Meter lange Unterführung vorgesehen war.

Erstaunlich ist auch die Aussage des Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft , Rainer Wendt. Nach dessen Aussage war die Polizei an der Erarbeitung des Sicherheitskonzepts für die Loveparade nicht beteiligt. “Man kann da jetzt draus schließen, was man will”, sagt der Gewerkschaftschef. (dts Nachrichtenagentur)

Fernando Alonso gewinnt nach Stallorder den Großen Preis von Deutschland

Juli 25, 2010 By: Knut Richter Category: Allgemein, Formel 1, Sport

Beim Großen Preis von Deutschland hat Fernando Alonso auf dem Hockenheimring zwar den Sprung aufs oberste Siegertreppchen geschafft. Doch der Sieg war eigentlich Betrug, weil Ferrari seinen Teamkollegen Felipe Massa anwies ihn vorbeifahren zu lassen.


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Sebastian Vettel im Red Bull, der aus der Pole gestartet war, kam nur auf Platz 3, nachdem er den Start verpatzt hatte. Vettel hatte dann während des Rennens keine Chance mehr auf den Sieg. Auf den weiteren Plätzen reihten sich Hamilton, Button und Webber ein. Michael Schumacher fuhr auf Position 9 über die Ziellinie.

Der eigentliche Aufreger in Hockenheim war aber die Stallorder von Ferrari. Denn Ferrari hätte auch so einen Doppelsieg herausgefahren. Aber so hat man Felipe Massa um den verdienten Sieg gebracht.

Jetzt dürfen wir aber auf die Strafe gespannt sein die Ferrari bekommen muss. Denn auf die verbotene Stallorder gibt es keinen Strafenkatalog, wo feststeht das zum Beispiel die Punkte aberkannt werden. So kann es für Ferrari eine Geldstrafe geben, aber im schärfsten Fall auch den Ausschluss aus der Formel 1.

Veranstalter verkündet das Aus für die Loveparade

Juli 25, 2010 By: Knut Richter Category: Allgemein, Polizeibericht

Duisburg - Im Zuge der Klärung der Ursachen, welche zu der verheerenden Katastrophe bei der Loveparade in Duisburg führten, haben sich am Sonntagmittag die Stadt Duisburg und die Polizei geäußert.

Zuvor wurde scharfe Kritik an der Organisation des Festivals laut. Der Geschäftsführer der Loveparade, Rainer Schaller, hat am Sonntagmittag das “Aus für die Loveparade” aufgrund des Unglücks verkündet. Gleichzeitig wolle er eine “lückenlose und schnelle Aufklärung” unterstützen.

Detlef von Schmeling von der Duisburger Polizei erklärte, dass die meisten Toten auf der “westlichen Seite der Zugangsrampe” zu finden waren. Das Alter der Todesopfer liegt zwischen 20 und 40 Jahren. Bisher seien 16 davon identifiziert, darunter soll auch ein niederländischer Staatsbürger sein.

Bei der Massenpanik am Samstagnachmittag starben insgesamt 19 Menschen, 16 davon vor Ort. Drei weitere erlagen ihren Verletzungen im Krankenhaus. 342 weitere wurden dabei verletzt. Die meisten Betroffenen hatten Rückenmarksverletzungen, welche beim Versuch die Wände im Tunnel zu erklimmen, abstürzten und auf unten stehende Menschen fielen. (dts Nachrichtenagentur)

Umfrage: Zustimmung zu Atomenergie wächst

Juli 25, 2010 By: Knut Richter Category: Allgemein, Gesellschaft, Politik, Wirtschaft

München - In Deutschland wächst die Zustimmung zur Atomenergie. In einer aktuellen Forsa-Umfrage des Nachrichtenmagazins “Focus” sagten 81 Prozent der Befragten, auf Kernenergie könne nicht völlig verzichtet werden.


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Vor fünf Jahren waren 59 Prozent dieser Ansicht. Unter den Grünen-Anhängern sind inzwischen 60 Prozent der Meinung, dass die Atomkraft nötig sei, um die Stromversorgung hierzulande zu sichern. Bei den Sympathisanten der Links-Partei teilen 79 Prozent diese Ansicht, bei den SPD-Sympathisanten 81 Prozent, bei der Union 90 Prozent und bei der FDP 93 Prozent.

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte für “Focus” vom 12. bis 15. Juli 2002 repräsentativ ausgewählte Personen. Forsa-Chef Manfred Güllner sah angesichts des Umfrageergebnisses “eine regelrechte Entdämonisierung der Kernkraft sowie deren steigende Akzeptanz bei der Bevölkerung in einem Mix der Energiearten”. Güllner sagte “Focus”: “Die Einstellungen der Bürger zur Energieerzeugung sind pragmatisch.”

Fast drei Viertel aller Bürger (74 Prozent) meinen, bei der Debatte um die Kernkraft gehe es “vor allem um ideologische Positionen”. Alternative Energien überzeugen der Umfrage zufolge noch nicht. Nur 30 Prozent der Befragten glauben, dass der Bedarf durch erneuerbare Energien auf absehbare Zeit gedeckt werden könne. Selbst bei den Anhängern der Grünen sind es nur 43 Prozent. (dts Nachrichtenagentur)

Zahl der Toten bei der Loveparade steigt auf 19 - schwere Vorwürfe gegen die Polizei

Juli 25, 2010 By: Knut Richter Category: Allgemein, Polizeibericht

Duisburg - Nach der Massenpanik auf der Loveparade in Duisburg ist die Zahl der Todesopfer auf 19 gestiegen. Das teilte die Polizei in Duisburg in der Nacht mit. Über 340 Menschen seien zudem verletzt worden, mehrere von ihnen schwer. Unterdessen wurde Kritik an den Sicherheitskräften laut. So kursierten unter anderem bei “Youtube” Videoaufnahmen, die Polizisten zeigen, die die Besucher nicht aus dem betreffenden Tunnel heraus lassen, gleichzeitig aber Menschen in der Gegenrichtung in den Tunnel hinein schicken.

“Die Leute sind reihenweise umgefallen, aber die Polizei hat immer weiter von beiden Seiten Menschen in den Tunnel geschickt”, sagte ein Augenzeuge.

Die Ursache für das Unglück bei der Loveparade in Duisburg soll heute geklärt werden. Doch ob das gelingen kann ist eher fraglich. Denn neben der Polizei stehen auch die Stadt und die Veranstalter stark in der Kritik. Und wenn ausgerechnet die möglichen Verursacher der der Katastrophe die Aufklärer sein sollen ist dies mindestens Fragwürdig.

Am Sonntagmittag will sich nun die Stadt als auch die Polizei zu dem Vorfall äußern. Ebenso werde die Bekanntgabe der Identitäten der 19 Opfer erwartet. (dts Nachrichtenagentur)

Bundesländer wollen Kirchen-Zuschüsse kürzen

Juli 24, 2010 By: Knut Richter Category: Allgemein, Gesellschaft, Politik

Dresden/Berlin - In mehreren Bundesländern gibt es Überlegungen, Verhandlungen mit der evangelischen und der katholischen Kirche über eine Kürzung der millionenschweren Zuschüsse aufzunehmen.

“Wir müssen überall sparen, auch bei den Kirchen”, fordert der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki im neuen “Spiegel”.

Schleswig-Holstein muss wie fast alle Bundesländer als Rechtsnachfolger des Deutschen Reichs jährliche “Dotationen” an die Kirche zahlen. Die Landesregierung wolle die vertraglich festgesetzten Ausgaben, so Kubicki, um 10 bis 15 Prozent senken. Gespräche mit der Kirche sollen nach der Sommerpause beginnen.

Auch in Niedersachsen wollen die Liberalen die Zuschüsse von insgesamt rund 39 Millionen Euro zusammenstreichen. “Wir werden das Thema bei der Sparklausur der Landesregierung auf die Tagesordnung setzen”, sagt FDP-Fraktionschef Christian Dürr. Im Saarland fordert Grünen-Chef Hubert Ulrich ebenfalls eine Wende: “In Zeiten der Schuldenbremse müssen auch diese Zahlungen auf den Prüfstand.” Auch die Linken in Brandenburg denken an Kürzungen: “Verträge kann man auch ändern”, sagt der stellvertretende Fraktionschef Stefan Ludwig.

Unterstützung bekommen die Landespolitiker auch auf Bundesebene. Finanzielle Privilegien für die Kirchen seien “unangemessen und nicht mehr zeitgemäß”, sagt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der mit Parteifreunden einen Arbeitskreis Laizisten in der SPD gründet hat.

Allein in diesem Jahr sind in den Haushaltsplänen der Länder insgesamt 459 Millionen Euro an Kirchenzuschüssen veranschlagt. Die jährlichen Dotationen sind unter anderem als Entschädigung für Anfang des 19. Jahrhunderts enteigneten Kirchenbesitz gedacht. (dts Nachrichtenagentur)